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Stellungnahme zum Media Freedom Act von Josef Trappel

Der Medien Freedom Act der Europäischen Kommission erweitert (endlich) den Radius der europäischen Medienpolitik über die audiovisuellen Mediendienste hinaus. Das Vorhaben ist ambitioniert. In drei Szenarien (Stillstand, Monitoring, Binnenmarkterweiterung) stellte die Kommission grenzüberschreitendes Medienwachstum, Eigentumstransparenz, redaktionelle Unabhängigkeit, die Sicherung von Medien- und Meinungsfreiheit sowie Mechanismen zum Medienmonitoring zur Diskussion. Schon nur der Umstand, dass unter dem Eindruck der erdrückenden US-Plattformdominanz ein medienpolitisches Vorhaben präsentiert wird, verdient die Unterstützung der Kommunikationswissenschaft. Auf die offensichtlichen Widersprüchlichkeiten zwischen Wachstumsdenken, Autonomie und Grundrechtsschutz hinzuweisen, wird unsere Aufgabe als Disziplin sein.

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